Am 13.09.2020 sollen in unserem Bundesland die nächsten Wahlen für die kommunalen Parlamente und die Spitzen von Städten, Gemeinden und Kreisen stattfinden. Bei dieser Kommunalwahl soll im Gebiet des Regionalverbands Ruhr auch die Verbandsversammlung gewählt werden.

Nach derzeitigem Stand hält die Landesregierung in NRW an dem Zeitplan und den Fristen für die Wahl fest. Die Xantener SPD sieht diese Haltung mit großer Sorge. Die Ausbreitung des Coronavirus stellt uns alle vor extrem große Herausforderungen. Für viele Parteien stehen noch Aufstellungsversammlungen mit der Wahl der Ratskandidaten oder von Kandidatinnen und Kandidaten für die Ämter der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister aus.

Aus unserer Sicht ist es den Bürgerinnen und Bürgern nur schwer zu vermitteln, aus welchem Grund diese Versammlungen von dem Versammlungsverbot ausgenommen sind.

Über die weitere Entwicklung in Sachen Kommunalwahl 2020 wird die SPD Xanten an dieser Stelle regelmäßig informieren.

Volker Markus

Administrator